🇩🇪 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der it-soft GmbH
Stand: Oktober 2025
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der it-soft GmbH, Wendl-Dietrich-Str. 22, 80634 München, Deutschland (nachfolgend „it-soft“ genannt) gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 BGB.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, it-soft stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
(1) Gegenstand des Vertrages sind IT-Dienstleistungen, Software- und Systementwicklung, Cloud- und Hosting-Services, Support-Leistungen, Sicherheits- und Beratungsleistungen sowie weitere Services gemäß dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der schriftlichen Leistungsbeschreibung, dem Service Level Agreement (SLA), dem Angebot oder der Auftragsbestätigung von it-soft.
(3) it-soft ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen qualifizierte Dritte einzusetzen. Hierdurch entstehen keine unmittelbaren Vertragsbeziehungen zwischen dem Kunden und den eingesetzten Dritten.
(4) it-soft erbringt ihre Leistungen auf Grundlage des aktuellen technischen Stands sowie der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der IT-Branche. Technische Änderungen und Weiterentwicklungen bleiben vorbehalten, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein Angebot schriftlich oder elektronisch annimmt, oder it-soft mit der Leistungserbringung beginnt. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
4. Leistungszeiten und Verfügbarkeit
(1) Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
(2) Betriebs-, Wartungs- oder Aktualisierungsarbeiten können zu temporären Einschränkungen führen. it-soft wird solche Arbeiten nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchführen und rechtzeitig ankündigen.
(3) Bei höherer Gewalt (z. B. Stromausfall, Streik, Naturereignisse, Ausfälle von Telekommunikationsnetzen, behördliche Eingriffe oder Cyberangriffe) ist it-soft für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht befreit.
5. Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich, die bereitgestellten Dienste sachgerecht zu nutzen und alle gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere ist untersagt:
- rechtswidrige oder sicherheitsgefährdende Inhalte zu verbreiten,
- Schadsoftware, Spam oder unerlaubte Werbung zu versenden,
- fremde IT-Systeme unbefugt zu scannen, anzugreifen oder zu stören,
- Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder unzureichend zu schützen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme, Daten und Passwörter regelmäßig zu sichern und angemessene Schutzmaßnahmen gegen Datenverlust und Missbrauch zu treffen.
(3) Erkennbare Mängel, Störungen oder Sicherheitsvorfälle sind it-soft unverzüglich mitzuteilen. it-soft ist berechtigt, Aufwendungen zu berechnen, wenn sich herausstellt, dass die Störung außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegt.
6. Datensicherheit und Datenschutz
(1) it-soft verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem BDSG und dem TTDSG.
(2) Der Kunde bleibt Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO. Sofern it-soft personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO ab.
(3) it-soft verpflichtet sich, alle vertraulichen Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, geheim zu halten und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot oder in der Preisliste angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Monatliche Gebühren sind im Voraus, einmalige Entgelte nach Leistungserbringung zahlbar.
(3) Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug kann it-soft Verzugszinsen in Höhe von 9 % p.a. über dem Basiszinssatz sowie eine Bearbeitungsgebühr berechnen.
(4) Bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen ist it-soft berechtigt, die Leistungen bis zum Zahlungseingang zu sperren.
8. Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, gilt eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten.
(2) Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Laufzeitende schriftlich gekündigt wird.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt, insbesondere bei Zahlungsverzug, Sicherheitsverstößen oder Missbrauch.
9. Haftung und Gewährleistung
(1) it-soft haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet it-soft nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
(2) Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(3) Die Haftungshöchstgrenze beträgt pro Schadensfall EUR 10.000, insgesamt jedoch nicht mehr als das jährliche Auftragsvolumen des betroffenen Vertrages.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Datensicherungsmaßnahmen zu treffen, um mögliche Schäden zu minimieren.
10. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
(1) it-soft behält sämtliche Rechte an entwickelter Software, Quellcodes, Konzepten und Dokumentationen, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Der Kunde erhält ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vereinbarte Vertragslaufzeit.
(3) Nach Vertragsende sind alle Programme, Daten und Dokumente, die von it-soft bereitgestellt wurden, zu löschen oder zurückzugeben.
11. Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten. Diese Verpflichtung gilt auch über das Vertragsende hinaus.
12. Änderungen der Geschäftsbedingungen
it-soft ist berechtigt, diese AGB bei sachlicher Notwendigkeit (z. B. rechtliche Änderungen, technische Entwicklungen) anzupassen.
Der Kunde wird mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten informiert. Widerspricht er nicht schriftlich innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als genehmigt.
13. Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist München.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
(4) Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB ist unter
👉 www.it-soft.com/de/agb.pdf abrufbar.
it-soft GmbH
Wendl-Dietrich-Str. 22, 80634 München
Tel.: +49 89 189 55 15 00 ✉️
Geschäftsführer: Thorsten Siebert
USt-IdNr.: DE 189279947 HRB 131879 – Amtsgericht München
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